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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) einschließlich
Nutzungsbedingungen für digitale Services

der Firma Digital Excellence GmbH
www.digitalexcellence.at

bestehend aus den folgenden Abschnitten:

I.                 Allgemeines, Geltungsbereich

II.                Vertragspartner

III.              Beratungs- und Trainingsaufträge / Stellvertretung

IV.              Produkte und digitale Services

V.                Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte/Services

VI.              Sonstiges

 

I.               Allgemeines, Geltungsbereich

1.     Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Digital Excellence GmbH (nachfolgend auch „Auftragnehmer oder Verkäufer“ genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer.

2.      Dies inkludiert auch alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer / Auftragnehmer hinsichtlich der im Onlineshop des Verkäufers auf www.digitalexcellence.at dargestellten Produkte und digitalen Services im Fernabsatzweg abschließt. 

3.      Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.  

4.      Der Einbeziehung entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese sind ausnahmslos nur gültig, wenn sie vom Verkäufer im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Vertragserfüllungshandlungen des Verkäufers gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

5.      Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Abreden vor Vertragsabschluss und Änderungen bzw. Ergänzungen einzelner Bestimmungen sowie Nebenabreden oder Sondervereinbarungen nach Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Schriftformklausel. 

6.      Jeder Besuch und jede Nutzung der Website www.digitalexcellence.at unterliegt den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services. Indem ein Nutzer die Website www.digitalexcellence.at aufruft bzw. die angebotenen Produkte, Leistungen und Services erkundet, erklärt der Nutzer, die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

7.      Digital Excellence GmbH ist berechtigt, die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services jederzeit abzuändern.

      II.               Vertragspartner

Der Vertrag kommt mit der Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, 9020 Klagenfurt zustande.

III.             Beratungs- und Trainingsaufträge / Stellvertretung

1. Der Umfang des Auftrages wird vertraglich vereinbart.

2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die ihm obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch den Auftragnehmer selbst. Es besteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.

3. Aufklärungspflicht des Auftraggebers / Vollständigkeitserklärung

a) Der/die Auftraggeber:in sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem/ihrem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.

 

b) Der/die Auftraggeber:in wird den/die Auftragnehmer:in auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.

 

c) Der/die Auftraggeber:in sorgt dafür, dass dem/der Auftragnehmer:in auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm/ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des/der Beraters:in bekannt werden.

 

d) Der/die Auftraggeber:in sorgt dafür, dass seine/ihre Mitarbeiter:innen und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit des/der Auftragnehmers:in von dieser informiert werden.

 

4. Sicherung der Unabhängigkeit

a) Die Vertragsparteien verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.

 

b) Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter:innen des/der Auftragnehmers:in zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des/der Auftraggebers:in auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

 

5. Berichterstattung

a) Der/die Auftragnehmer:in verpflichtet sich, über seine/ihre Arbeit, die seiner/ihrer Mitarbeiter:innen und gegebenenfalls auch die beauftragter Dritter dem Arbeitsfortschritt entsprechend dem/der Auftraggeber:in Bericht zu erstatten.

 

b) Den Schlussbericht erhält der/die Auftraggeber:in in angemessener Zeit, d.h. zwei bis vier Wochen, je nach Art und Umfang des Beratungsauftrages nach Abschluss des Auftrages.

 

c) Der/die Auftragnehmer:in ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutdünken und in eigener Verantwortung. Er/sie ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.

 

6. Schutz des geistigen Eigentums

a) Die Urheberrechte an den vom/von der Auftragnehmer:in und seinen/ihren Mitarbeiter:innen und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Anbote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben beim/bei der Auftragnehmer:in. Sie dürfen vom/von der Auftraggeber:in während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der/die Auftraggeber:in ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung des/der Auftragnehmers:in zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung des/der Auftragnehmers:in – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.

 

b) Der Verstoß des/der Auftraggebers:in gegen diese Bestimmungen berechtigt den/die Auftragnehmer:in zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

 

7. Gewährleistung

a) Der/die Auftragnehmer:in ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekanntwerdende Unrichtigkeiten und Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung an seiner/ihrer Leistung zu beheben. Er/sie wird den/die Auftraggeber:in hievon unverzüglich in Kenntnis setzen.

 

b) Dieser Anspruch des/der Auftraggebers:in erlischt nach sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung.

 

8. Haftung / Schadenersatz

 

a) Der/die Auftragnehmer:in haftet dem/der Auftraggeber:in für Schäden – ausgenommen für Personenschäden - nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf vom/von der Auftragnehmer:in beigezogene Dritte zurückgehen.

 

b) Schadenersatzansprüche des/der Aufraggebers:in können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

 

c) Der/die Auftraggeber:in hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden des/der Auftragnehmers:in zurückzuführen ist.

 

d) Sofern der/die Auftragnehmer:in das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt der/die Auftragnehmer:in diese Ansprüche an den/die Auftraggeber:in ab. Der/die Auftraggeber:in wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

 

9. Geheimhaltung / Datenschutz

a) Der/die Auftragnehmer:in verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihm/ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die er/sie über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des/der Auftraggebers:in erhält.

 

b) Weiters verpflichtet sich der/die Auftragnehmer:in, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm/ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klient:innen des/der Auftraggebers:in, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.

 

c) Der/die Auftragnehmer:in ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertreter:innen, denen er/sie sich bedient, entbunden. Er/sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu überbinden und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.

 

d) Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus. Ausnahmen bestehen im Falle gesetzlich vorgesehener Aussageverpflichtungen.

 

e) Der/die Auftragnehmer:in ist berechtigt, ihm/ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der/die Auftraggeber:in leistet dem/der Auftragnehmer:in Gewähr, dass hiefür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.

 

10. Honorar und Storno

a) Der/die Auftragnehmer:in hat als Gegenleistung zur Erbringung der Beratungsleistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den / der Auftraggeber:in. Der/die Auftragnehmer:in ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenabrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch den/die Auftragnehmer:in fällig.

 

Wird die Ausübung des Auftrages nach Vertragsunterzeichnung durch den / die Auftraggeber:in verhindert (z.B. wegen Kündigung), so gehört dem AN gleichwohl das vereinbarte Honorar.

 

b) Der/die Auftragnehmer:in wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.

 

c) Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung des/der Auftragnehmers:in vom/von der Auftraggeber:in zusätzlich zu ersetzen.

 

d) Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des/der Auftraggebers:in liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den/die Auftragnehmer:in, so behält der/die Auftragnehmer:in den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars für jene Leistungen, die der/die Auftragnehmer:in bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.

 

e) Im Falle der Nichtzahlung von Zwischenabrechnungen ist der/die Auftragnehmer:in von seiner/ihrer Verpflichtung, weitere Leistungen zu erbringen, befreit. Die Geltendmachung weiterer aus der Nichtzahlung resultierender Ansprüche wird dadurch aber nicht berührt.

 

Bei Stornierung der Beratungstage oder Seminare bis 4 Wochen vor Beginn werden 30% der Kosten in Rechnung gestellt. Bis 1 Woche vor Beginn werden 50% der Kosten in Rechnung gestellt. Bei späteren Stornierungen werden 80% der Kosten fällig.

 

Die Fälligkeit der Zahlung entsteht durch das Rechnungsdatum zuzüglich dem vereinbarten Zahlungsziel.

 

f) Honorarhöhe: Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, richtet sich die Höhe des Honorars nach dem zur Zeit der Erstellung der Honorarnote geltenden, vom Fachverband Unternehmensberatung und Informationstechnologie herausgegebenen „Kalkulationsrichtlinien für Unternehmensberater“.

 

11. Elektronische Rechnungslegung

Der/die Auftragnehmer:in ist berechtigt, dem/der Auftraggeber:in Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der/die Auftraggeber:in erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch den/die Auftragnehmer:in ausdrücklich einverstanden.

 

12. Dauer des Vertrages

a) Dieser Vertrag endet grundsätzlich mit dem Abschluss des Projekts und der entsprechenden Rechnungslegung.

 

b) Der Vertrag kann dessen ungeachtet jederzeit aus wichtigen Gründen von jeder Seite ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gelöst werden. Als wichtiger Grund ist insbesondere anzusehen,

 

-      Wenn eine Vertragspartei wesentliche Vertragsverpflichtungen verletzt, oder

-      wenn eine Vertragspartei nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Zahlungsverzug gerät, oder

-      wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität einer Vertragspartei, über die kein Insolvenzverfahren eröffnet ist, bestehen und diese auf Begehren des/der Auftragnehmers:in weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung des/der Auftragnehmers:in eine taugliche Sicherheit leistet und die schlechten Vermögensverhältnisse der anderen Vertragspartei bei Vertragsabschluss nicht bekannt waren.

 

13. Schlussbestimmungen

a) Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.

 

b) Änderungen des Vertrages und dieser AGB bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von dieser Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

 

c) Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts anwendbar. Erfüllungsort ist Klagenfurt. Für Streitigkeiten ist das Gericht Klagenfurt zuständig.

 

     IV.                 Produkte und digitale Services

 

1. Der Verkäufer handelt mit Büchern und Lernmaterialien.

2. Weiters werden von der Digital Excellence GmbH über die Website www.digitalexcellence.at digitale Services (digitale Produkte und Dienstleistungen) angeboten und vertrieben.

3. Der Verkäufer weist darauf hin, dass die abgebildeten Produktbilder in den Katalogen oder im Onlineshop von der tatsächlichen Aufmachung der Produkte abweichen können (Symbolbilder).

4. Der Mindestbestellwert beträgt € 19,00 (inkl. USt) Warenwert.

5. Vertragsabschluss

Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Verkäufers dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an die Kund:innen, ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abzugeben. Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden/der Kundin unverzüglich im elektronischen Weg bestätigen. Dies stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden/der Kundin dar. Kann der Verkäufer die Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist, oder nimmt er das Angebot des Kunden/der Kundin nicht an, so teilt er dies dem Kunden/der Kundin unverzüglich, längstens binnen 5 Werktagen ab Eingang der Bestellung, per E-Mail mit. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte – abzulehnen. Nach Ablauf dieser Frist bzw. Übersenden der bestellten Ware innerhalb dieser Frist gilt das Vertragsangebot des Kunden/der Kundin als angenommen und der Kaufvertrag als verbindlich abgeschlossen. Eine gesonderte Auftragsbestätigung vor Auslieferung der Ware ist nicht vorgesehen.

6. Bestellvorgang

a) Der Kunde/die Kundin kann das Kaufangebot hinsichtlich der im Onlineshop des Verkäufers angebotenen Produkte über das im Onlineshop integrierte e-Shop-Bestellformular abgeben.

b) Die Produktauswahl erfolgt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ beim jeweils gewünschten Produkt. Der Kunde kann sodann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ und „Weiter zur Kasse“ den Bestellvorgang fortsetzen. Durch Anklicken des Warenkorbsymbols in der rechten oberen Ecke der Bestellseite kann der Kunde/die Kundin jederzeit bis zum Absenden der Bestellung seine Produktauswahl aufrufen und alle oder einzelne der ausgewählten Produkte löschen bzw. deren Anzahl ändern.

Nach Registrierung bzw. Anmeldung des/r bereits registrierten Kunden/Kundin oder Eingabe der Rechnungs- und Lieferdaten sowie einer E-Mail-Adresse durch den/die Gasteinkäufer:in, Auswahl der gewünschten Zahlungsmodalitäten sowie Erklärung, die gegenständlichen AGB und die Widerrufsbestimmungen zu akzeptieren, wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde/die Kundin darüber durch ein Infofenster „Checkout“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden/der Kundin durch den Verkäufer dar.

c) Die Bestellabwicklung und jede sonstige, in diesem Zusammenhang erforderliche Kontaktaufnahme des Verkäufers mit dem Kunden/der Kundin finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde/die Kundin hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde/die Kundin beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür Sorge zu tragen, dass die vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

d) Der Kunde/die Kundin kann ein rechtlich verbindliches Angebot an den Verkäufer auch ohne Verwendung des e-shop-Formulars schriftlich per E-Mail oder Brief bzw. telefonisch abgeben.

7. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Der Kunde/die Kundin, der/die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde/die Kundin oder ein von ihm/ihr benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, läuft die Rücktrittsfrist ab dem Tag, an dem der Kunde/die Kundin oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde/die Kundin die

Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt
Email: support@digitalexcellence.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde/die Kundin kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs

Wird der Vertrag vom Kunden/der Kundin widerrufen, hat der Verkäufer dem Kunden/der Kundin alle Zahlungen, die er vom Kunden/der Kundin erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde/die Kundin eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde/die Kundin bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden/der Kundin wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden/der Kundin wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde/die Kundin den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde/die Kundin hat die Waren unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde/die Kundin die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde/die Kundin trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sollten die Waren unfrei zurückgesendet werden, ist der Verkäufer berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

Der Kunde/die Kundin muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Allgemeine Hinweise

Zu beachten ist, dass nachstehende Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts sind:

Der Kunde/die Kundin hat nach Möglichkeit Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Der Kunde/die Kundin hat die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Verkäufer zurückzusenden. Wenn der Kunde/die Kundin die Originalverpackung nicht mehr besitzen sollte, hat er/sie mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Der Verlust, die Abnützung, die Beschädigung oder Verunreinigung der Verpackung kann eine Wertersatzpflicht auslösen, insoweit damit ein Wertverlust der Waren verbunden ist, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

a) Die im Onlineshop angeführten Verkaufspreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, verstehen sich jedoch zuzüglich einer unter dem Menüpunkt „Versand und Zahlungsbedingungen“ aufgeschlüsselt angeführten Versand- und Verpackungspauschale. Maßgeblich für die Rechnungslegung sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

b) Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • Vorauskasse (Banküberweisung)
  • PayPal
  • Kauf auf Rechnung (nur für Firmenkunden)

c) Die Zahlung ist – sofern nicht Abweichendes schriftlich vereinbart wurde – sofort nach Vertragsabschluss auf das Konto des Verkäufers fällig. Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang.

d) Für den Fall des Zahlungsverzuges werden – unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug – Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. sowie Zinseszinsen in der gesetzlichen Höhe verrechnet. Darüber hinaus ist der Kunde/die Kundin bei verschuldetem Zahlungsverzug verpflichtet, dem Verkäufer jeden weiteren darüber hinausgehenden tatsächlichen Schaden, insbesondere auch den Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten des Verkäufers anfallen, zu ersetzen, sowie sämtliche von ihm aufgewendeten, zur zweckentsprechenden Eintreibung der Forderung notwendigen Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von Inkassobüros, zu refundieren.

e) Der Kunde/die Kundin ist zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber dem Verkäufer nur dann berechtigt, wenn Zahlungsunfähigkeit des Verkäufers vorliegt oder die Forderung des Kunden/der Kundin in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder die Forderung des Kunden/der Kundin unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.

f) Der Kunde/die Kundin kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

g) Die Verrechnung erfolgt in Euro.

9. Liefer- und Versandbedingungen, Annahmeverzug, Gefahrenübergang

a) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege durch die Österreichische Post AG an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nicht Abweichendes vereinbart wurde. Bei der Abwicklung von Onlinebestellungen ist die vom Kunden/der Kundin in der Bestellabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

b) Die Lieferzeit beträgt innerhalb von Österreich 2 – 5 Werktage und nach Deutschland 2 – 7 Werktage ab Zahlungseingang. Sollte ein Artikel nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und sich die Lieferzeit dadurch entsprechend verlängern, wird der Kunde/die Kundin gesondert darüber informiert.

c) Ist eine Lieferung an den Kunden/die Kundin nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde/die Kundin die Kosten für die erfolglose An- und Ablieferung sowie eine angemessene Lagergebühr zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde/die Kundin den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat.

d) Befindet sich der Kunde/die Kundin im Annahmeverzug, ist der Verkäufer berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten oder auf Vertragserfüllung zu bestehen. Trifft den Kunden/die Kundin ein Verschulden am Annahmeverzug hat er dem Verkäufer den ihm durch die Verzögerung entstandenen Schaden zu ersetzen. Bei Vertragsrücktritt durch den Verkäufer wird ein bereits überwiesener Kaufpreis abzüglich der Transportkosten sowie allfälliger dem Verkäufer zustehender Schadenersatzbeträge rücküberwiesen.

e) Die Übersendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, d.h. die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht erst auf den Kunden/die Kundin über, sobald die Ware an den Kunden/die Kundin oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird.

f) Der Kunde/die Kundin kann die bestellte Ware nach vorheriger Terminabsprache auch selbst beim Verkäufer abholen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an. Möchte der Kunde/die Kundin die Ware selbst abholen, so hat er den Verkäufer bereits bei der Bestellung auf diesen Umstand hinzuweisen.

10. Eigentumsvorbehalt

a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde/die Kundin trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung.

b) In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt kein Rücktritt vom Vertrag, außer der Verkäufer erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

c) Macht der Verkäufer von seinem Eigentumsvorbehalt Gebrauch und nimmt er die Ware zurück, erfolgt die Gutschrift für die aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurückgenommene Ware unter Berücksichtigung einer der Lagerdauer sowie dem Verschleiß angemessenen Preisreduktion. Der Rücktransport der Ware an den Verkäufer erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden/der Kundin.

11. Mängelhaftung

a) Liegt im Zeitpunkt der Übergabe ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden. Hat der Verkäufer den Mangel verschuldet, kann der Kunde/die Kundin nach Maßgabe des § 933a ABGB binnen drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger anstelle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen Schadenersatz fordern.

b) Der Kunde/die Kundin wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen bzw. bei nicht offensichtlichen Transportschäden den Verkäufer umgehend nach Entdeckung des Mangels zu informieren, damit dieser den Schaden bei der Versicherung geltend machen kann. Kommt der Kunde dieser Obliegenheit nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine Ansprüche wegen der mangelhaften Leistung.

c) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde/die Kundin dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

d) Reklamationen aufgrund von Gewährleistungsansprüchen können bei folgender Adresse geltend gemacht werden: Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt , Email: support@digitalexcellence.at

12. Schadenshaftung

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.

13. Datenschutz

Die Nutzung personenbezogener Daten im Onlineshop erfolgt nach Maßgabe der vom Verkäufer gesondert auf der Homepage veröffentlichten Datenschutzerklärung.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

a) Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden/der Kundin aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Streitigkeiten über das Zustandekommen und/oder die Gültigkeit des Vertrages, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.

b) Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das jeweils sachlich zuständige Gericht in Klagenfurt ausschließlich örtlich zuständig.

c) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

15. Außergerichtliche Streitbeilegung

a) Bei Vertragsuneinigkeiten akzeptiert der Verkäufer den Internetombudsmann und den Verein Österreichisches E-Commerce-Gütezeichen als außergerichtliche Schlichtungsstelle, dies allerdings ohne Verzicht auf den ordentlichen Rechtsweg.

Internet Ombudsmann
Margaretenstraße 70/2/10
A-1050 Wien

www.ombudsstelle.at

Unter nachstehenden Voraussetzungen kann der Internetombudsmann bei konkreten Beschwerden über ein Unternehmen zur Durchführung einer außergerichtlichen Streitschlichtung kontaktiert werden:

  • Der Beschwerde liegt ein über das Internet geschlossener entgeltlicher Vertrag zugrunde oder die Beschwerde betrifft sonst Fragen des E-Commerce- oder Internetrechts bzw. des Datenschutz-, Urheber- oder Markenrechts (eindeutiger, konkreter Bezug zur Internetnutzung muss vorliegen).
  • Der/die Beschwerdeführer:in ist Konsument:in und hat seinen/ihren Wohnsitz in Österreich.
  • Der Beschwerdegegner (Verkäufer) hat seinen Sitz in einem EU-Mitgliedsstaat.
  • Es ist kein gerichtliches Verfahren anhängig.
  • Es wurde bereits erfolglos versucht Kontakt mit dem/der Beschwerdeverursacher:in aufzunehmen und das Problem zu lösen.
  • Der/die Beschwerdeführer:in behauptet konkrete Rechtansprüche gegenüber dem/der Beschwerdegegner:in oder bestreitet vom/von der Beschwerdegegner:in behauptete Rechtsansprüche.

Details zur Vorgangsweise bei Beschwerden sowie zum Ablauf einer Streitschlichtung sind der Website des Internetombudsmanns, www.ombudsstelle.at/beschwerde-einreichen/ zu entnehmen.

b) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

V.               Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte/Services

1. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der auf www.digitalexcellence.at angebotenen Leistungen und/oder den Erwerb digitaler Inhalte ist ein Internetzugang sowie ein Endgerät, dass die jeweils zur Anwendung gelangenden System- und Kompatibilitätsanforderungen für die vom Kunden/der Kundin gewählten Inhalte erfüllt. Die Erfüllung der technischen Anforderungen liegt im ausschließlichen Verantwortungsbereich des Kunden/der Kundin und übernimmt Digital Excellence GmbH in diesem Zusammenhang keine wie auch immer geartete Haftung.

2. Mit dem Erwerb der über die Website www.digitalexcellence.at angebotenen Services wird dem Kunden/der Kundin seitens der Digital Excellence GmbH ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der erworbenen digitalen Inhalte für den Eigengebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise und im erworbenen Umfang eingeräumt.

Dem Kunden/der Kundin wird durch den Erwerb digitaler Services/Inhalte über www.digitalexcellence.at kein Eigentum an den digitalen Services/Inhalten verschafft.

Dem Kunden/der Kundin wird gestattet, digitale Services/Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte zu kopieren. Es ist – sofern nicht in Bezug auf den erworbenen Leistungsumfang ausdrücklich anderes festgelegt ist - nicht gestattet, digitale Services/Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, an Dritte weiterzuleiten, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu benutzen.

Die vertragswidrige Nutzung der über www.digitalexcellence.at erworbenen digitale Services/Inhalte führt unmittelbar zum Verlust des jeweiligen Nutzungsrechtes. Im Falle der wiederholten und/oder erheblichen Verletzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services kann der Zugriff auf die Website www.digitalexcellence.at/ oder die heruntergeladenen digitalen Services/Inhalte vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden, ohne dass ein Anspruch auf Erstattung bereits bezahlter Entgelte besteht.

3. Verfügbarkeit: Die digitalen Services/Inhalte sind grundsätzlich verfügbar. Für die permanente Verfügbarkeit übernimmt die Digital Excellence GmbH allerdings keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Aus allfälligen Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Digital Excellence GmbH nicht zu vertreten hat und die den Zugang zu den digitalen Services/Inhalten wesentlich erschweren oder unmöglich machen, können keine Ansprüche gegenüber der Digital Excellence GmbH abgeleitet werden.

4. Download und Sicherheitskopie: Digital Excellence GmbH fordert bei der Bestellung von digitalen Inhalten/Produkten den Kunden/die Kundin zum unverzüglichen Download der Produkte nach Freischaltung und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Inhalte/Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber Digital Excellence GmbH abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer oder Festplattenausfalls trägt der Kunde/die Kundin. Digital Excellence GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die dem Kunden aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung der digitalen Inhalte/Produkte entstanden sind.

5. Freischaltung: Nach Einlangen der vollständigen Zahlung des Entgeltes für den Erwerb der digitalen Inhalte/Services ist dem Kunden/der Kundin die Nutzung des Produkts gestattet und erfolgt die diesbezügliche Freischaltung durch die Digital Excellence GmbH.

6. Vertragslaufzeit, Kündigung: Im Falle des Erwerbs eines Abonnements von digitalen Services richten sich Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten nach den jeweiligen Produktbeschreibungen, die bei der Bestellung im Onlineshop über das integrierte e-Shop-Bestellformular abgegeben oder bei der Registrierung dem Kunden/der Kundin angezeigt und von diesem/r bestätigt werden.

Wenn nichts anderes angegeben ist, werden die jeweiligen Services für die Dauer von 12 Monaten ab Registrierung für den Kunden freigeschaltet und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn der Kunde nicht bis spätestens drei Monate vor Ablauf der 12 Monate das jeweilige Service schriftlich gegenüber der Digital Excellence GmbH kündigt. Ein Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit erhält der Kunde ein e-mail mit der Ankündigung der Verlängerung des abonnierten Service. Erfolgt keine frist- und termingerechte Kündigung, gilt der Nutzungsvertrag als um weitere 12 Monate verlängert und wird dem Kunden/der Kundin binnen 14 Tagen der Jahresbetrag für weitere 12 Monate in Rechnung gestellt.

7. Die angebotenen Produkte, Inhalte und Services sowie die Methodik sind urheberrechtlich geschützt.

Markenrechtsvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, Wasserzeichen und sonstige Produktidentifikation dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art ist untersagt.

Benötigt der Kunde/die Kundin Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität des Produktes mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahingehende Anfrage schriftlich an Digital Excellence GmbH zu richten. Digital Excellence GmbH darf die Herausgabe der Informationen aus berechtigten Gründen verweigern.

Das bestimmungsgemäße Ausdrucken von in dem Produkt angebotenen Inhalten sowie das Anfertigen von Kopien dieser Materialien sind im Rahmen der geltenden vertraglichen Vereinbarung gestattet.

Bearbeitung von Inhalten:
Digitale Inhalte/Services, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Bearbeitung ausdrücklich zulassen (insbesondere nicht schreibgeschützte Dokumente), dürfen durch den Kunden /die Kundin bearbeitet oder übersetzt werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art oder Dateien (auch die selbst veränderten) ist jedoch auch für diese Produkte nur im Rahmen der geltenden vertraglichen Vereinbarung erlaubt.

Besonderheiten für Kopiervorlagen:
Die Vervielfältigung und Bearbeitung von Kopiervorlagen unterliegt nachstehenden Sonderregelungen, die ergänzend zu den allgemeinen, in den gegenständlichen Nutzungsbedingungen festgelegten Regelungen gelten.

Die Kopiervorlagen sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde/die Kundin ist verpflichtet, die Urheberrechte zu beachten.

Soweit der Kunde/die Kundin die von dem Verlag zur Verfügung gestellten Kopiervorlagen bearbeiten oder umgestalten möchte, hat der Kunde/die Kundin folgendes zu beachten:

a) Abbildungen, die in den Kopiervorlagen enthalten sind, darf der Kunde/die Kundin weder bearbeiten oder umgestalten noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden. Der Kunde/die Kundin darf daher auch nicht Abbildungen zuschneiden und die so gewonnenen Bildausschnitte weder innerhalb noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

b) Texte, die in den Kopiervorlagen enthalten sind und die namentlich einem Urheber zugeordnet sind (Urheberrechtsvermerk), darf der Kunde/die Kundin weder bearbeiten oder umgestalten noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

c) Alle weiteren Texte, die nicht unter Buchstaben b) fallen, darf der Kunde/die Kundin unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte der Urheber der Texte bearbeiten oder umgestalten. Der Kunde/die Kundin darf diese Texte aber nicht übersetzen oder außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

d) Textund Bildquellennachweise, die in den Kopiervorlagen vorhanden sind, darf der Kunde/die Kundin nicht entfernen.

e) Der Kunde/die Kundin darf in die Kopiervorlagen weitere Texte oder Abbildungen nur einfügen, wenn er für diese weiteren Texte oder Abbildungen über die Nutzungsrechte zur Vervielfältigung in Kopiervorlagen verfügt.

Der Kunde/die Kundin ist für von ihm vorgenommene Bearbeitungen oder Umgestaltungen der Kopiervorlagen sowie für sich daraus eventuell ergebende Ansprüche, auch soweit es sich um Ansprüche Dritter handelt, allein verantwortlich und verpflichtet sich, die Digital Excellence GmbH diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos zu halten.

8. Einige Services erlauben es, eigene spezifische Inhalte unter dem Benutzerkonto des Kunden/der Kundin zu speichern. Für diese Inhalte erhebt die Digital Excellence GmbH keinen Anspruch auf Eigentümerschaft. Für diese Inhalte ist ausschließlich der Kunde/die Kundin verantwortlich. Digital Excellence GmbH übernimmt keine Haftung und leistet nicht Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der eigenen Inhalte.

Insbesondere wird der Kunde/die Kundin auf die Verantwortung zur Beachtung des Datenschutzrechts bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (z.B. Notizen, die sich auf Personen beziehen) und zur Beachtung etwaiger Urheberrechte Dritter an den verknüpften Inhalten (z.B. unter Mitarbeit Dritter oder unter Verwendung von Fremdinhalten erstellte Materialien) hingewiesen.

Soweit es für den Zweck der Lieferung der Services, zum Schutz des Kunden/der Kundin, zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Services und der Methodik notwendig oder nützlich ist, erteilt der Kunde/die Kundin an Digital Excellence GmbH die Berechtigung, die gespeicherten eigenen Inhalte unbefristet und kostenfrei zu verwenden.

9. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Digital Excellence GmbH hat das Recht zur Änderung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen. Digital Excellence GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Für den Fall, dass zwischen Digital Excellence GmbH und dem Kunden/der Kundin ein dauerhaftes Vertragsverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen:

Digital Excellence GmbH wird im Falle einer Änderung dem Kunden/der Kundin die geänderten Nutzungsbedingungen unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen per EMail übermitteln. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom Kunden/der Kundin genehmigt, wenn der Kunde/die Kundin den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per EMail widerspricht.  Digital Excellence GmbH wird den Kunden/Kundinnen in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge sowie auf die Bedeutung der Monatsfrist ausdrücklich hinweisen.

 Ein Widerspruch des Kunden/der Kundin gegen die Änderungen der Nutzungsbedingungen ist zu richten an:

per Brief: Digital Excellence GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt

per EMail: support@digitalexcellence.at

Übt der Kunde/die Kundin das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der Nutzungsbedingungen als abgelehnt und das Vertragsverhältnis wird unter Zugrundelegung der ursprünglichen Nutzungsbedingungen fortgesetzt. Digital Excellence GmbH ist in diesem Fall jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund vorzeitig aufzulösen.

VI.             Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Aus dem Umstand, dass der Verkäufer einzelne oder alle der ihm zustehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

 

 

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