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Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich
Nutzungsbedingungen für digitale Services

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma Creative Process Müller GmbH
www.digitalexcellence.at 

  1. Allgemeines, Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der creative process Müller GmbH (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Onlineshop des Verkäufers auf www.digitalexcellence.at dargestellten Produkte und digitalen Services im Fernabsatzweg abschließt. Der Einbeziehung entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese sind ausnahmslos nur gültig, wenn sie vom Verkäufer im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Vertragserfüllungshandlungen des Verkäufers gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

1.2. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Abreden vor Vertragsabschluss und Änderungen bzw. Ergänzungen einzelner Bestimmungen sowie Nebenabreden oder Sondervereinbarungen nach Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Schriftformklausel.

1.3. Jeder Besuch und jede Nutzung der Website www.digitalexcellence.at unterliegt den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services. Indem ein Nutzer die Website www.digitalexcellence.at aufruft bzw. die angebotenen Produkte, Leistungen und Services erkundet, erklärt der Nutzer, die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

1.4. creative process Müller GmbH ist berechtigt, die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services jederzeit abzuändern.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt mit der creative process Müller GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, 9020 Klagenfurt zustande.

3. Produkte, Angebot und Vertragsabschluss, Mindestbestellwert

3.1. Der Verkäufer handelt mit Büchern und Lernmaterialien.

3.2. Weiters werden von der creative process Müller GmbH über die Website www.digitalexcellence.at digitale Services (digitale Produkte und Dienstleistungen) angeboten und vertrieben.

3.3. Der Verkäufer weist darauf hin, dass die abgebildeten Produktbilder in den Katalogen oder im Onlineshop von der tatsächlichen Aufmachung der Produkte abweichen können (Symbolbilder).

3.4. Der Mindestbestellwert beträgt € 19,00 (inkl. USt) Warenwert.

3.5 Vertragsabschluss

Die im Onlineshop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Verkäufers dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abzugeben. Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich im elektronischen Weg bestätigen. Dies stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar. Kann der Verkäufer die Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist, oder nimmt er das Angebot des Kunden nicht an, so teilt er dies dem Kunden unverzüglich, längstens binnen 5 Werktagen ab Eingang der Bestellung, per E-Mail mit. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte – abzulehnen. Nach Ablauf dieser Frist bzw. Übersenden der bestellten Ware innerhalb dieser Frist gilt das Vertragsangebot des Kunden als angenommen und der Kaufvertrag als verbindlich abgeschlossen. Eine gesonderte Auftragsbestätigung vor Auslieferung der Ware ist nicht vorgesehen.

3.6. Bestellvorgang

3.6.1. Der Kunde kann das Kaufangebot hinsichtlich der im Onlineshop des Verkäufers angebotenen Produkte über das im Onlineshop integrierte e-Shop-Bestellformular abgeben.

3.6.2. Die Produktauswahl erfolgt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ beim jeweils gewünschten Produkt. Der Kunde kann sodann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ und „Weiter zur Kasse“ den Bestellvorgang fortsetzen. Durch Anklicken des Warenkorbsymbols in der rechten oberen Ecke der Bestellseite kann der Kunde jederzeit bis zum Absenden der Bestellung seine Produktauswahl aufrufen und alle oder einzelne der ausgewählten Produkte löschen bzw. deren Anzahl ändern.

Nach Registrierung bzw. Anmeldung des bereits registrierten Kunden oder Eingabe der Rechnungs- und Lieferdaten sowie einer E-Mail-Adresse durch den Gasteinkäufer, Auswahl der gewünschten Zahlungsmodalitäten sowie Erklärung, die gegenständlichen AGB und die Widerrufsbestimmungen zu akzeptieren, wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Checkout“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer dar.

3.7. Die Bestellabwicklung und jede sonstige, in diesem Zusammenhang erforderliche Kontaktaufnahme des Verkäufers mit dem Kunden finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür Sorge zu tragen, dass die vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.

3.7.Der Kunde kann ein rechtlich verbindliches Angebot an den Verkäufer auch ohne Verwendung des e-shop-Formulars schriftlich per E-Mail oder Brief bzw. telefonisch abgeben.

4. Nutzungsbedingungen für digitale Inhalte/Services:

4.1. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der auf www.digitalexcellence.at angebotenen Leistungen und/oder den Erwerb digitaler Inhalte ist ein Internetzugang sowie ein Endgerät, dass die jeweils zur Anwendung gelangenden System- und Kompatibilitätsanforderungen für die vom Kunden gewählten Inhalte erfüllt. Die Erfüllung der technischen Anforderungen liegt im ausschließlichen Verantwortungsbereich des Kunden und übernimmt Creative Process Müller GmbH in diesem Zusammenhang keine wie auch immer geartete Haftung.

4.2. Mit dem Erwerb der über die Website www.digitalexcellence.at angebotenen Services wird dem Kunden seitens der Creative Process Müller GmbH ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der erworbenen digitalen Inhalte für den Eigengebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise und im erworbenen Umfang eingeräumt.

Dem Kunden wird durch den Erwerb digitaler Services/Inhalte über www.digitalexcellence.at kein Eigentum an den digitalen Services/Inhalten verschafft.

Dem Kunden wird gestattet, digitale Services/Inhalte einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte zu kopieren. Es ist – sofern nicht in Bezug auf den erworbenen Leistungsumfang ausdrücklich anderes festgelegt ist - nicht gestattet, digitale Services/Inhalte in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, an Dritte weiterzuleiten, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu benutzen.

Die vertragswidrige Nutzung der über www.digitalexcellence .at erworbenen digitale Services/Inhalte führt unmittelbar zum Verlust des jeweiligen Nutzungsrechtes. Im Falle der wiederholten und/oder erheblichen Verletzung der allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich Nutzungsbedingungen für digitale Services kann der Zugriff auf die Website www.digitalexcellence.at / oder die heruntergeladenen digitalen Services/Inhalte vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden, ohne dass ein Anspruch auf Erstattung bereits bezahlter Entgelte besteht.

4.3. Verfügbarkeit: Die digitalen Services/Inhalte sind grundsätzlich verfügbar. Für die permanente Verfügbarkeit übernimmt die Creative Process Müller GmbH allerdings keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Aus allfälligen Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die die Creative Process Müller GmbH nicht zu vertreten hat und die den Zugang zu den digitalen Services/Inhalten wesentlich erschweren oder unmöglich machen, können keine Ansprüche gegenüber der Creative Process Müller GmbH abgeleitet werden.

4.4. Download und Sicherheitskopie: Creative Process Müller GmbH fordert bei der Bestellung von digitalen Inhalten/Produkten den Kunden zum unverzüglichen Download der Produkte nach Freischaltung und zur Anfertigung einer Sicherheitskopie auf. Der Verlag behält sich das Recht vor, die digitalen Inhalten/Produkte und deren Inhalte jederzeit und ohne Vorankündigung zu verändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder zu löschen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber Creative Process Müller GmbH abgeleitet werden. Das Risiko für Verluste nach dem Kauf sowie für Verluste der digitalen Inhalte einschließlich Verlusten auf Grund eines Computer‐  oder Festplattenausfalls trägt der Kunde. Creative Process Müller GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die dem Kunden aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung der digitalen Inhalte/Produkte entstanden sind.

4.5. Freischaltung: Nach Einlangen der vollständigen Zahlung des Entgeltes für den Erwerb der digitalen Inhalte/Services ist dem Kunden die Nutzung des Produkts gestattet und erfolgt die diesbezügliche Freischaltung durch die Creative Process Müller GmbH.

4.6. Vertragslaufzeit, Kündigung: Im Falle des Erwerbs eines Abonnements von digitalen Services richten sich Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten nach den jeweiligen Produktbeschreibungen, die bei der Bestellung im Onlineshop über das integrierte e-Shop-Bestellformular abgegeben oder bei der Registrierung dem Kunden angezeigt und von diesem bestätigt werden.

Wenn nichts anderes angegeben ist, werden die jeweiligen Services für die Dauer von 12 Monaten ab Registrierung für den Kunden freigeschaltet und verlängern sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn der Kunde das Abonnement nicht bis spätestens eine Woche vor Ablauf der 12 Monate das jeweilige Service schriftlich gegenüber der Creative Process Müller GmbH kündigt. Ein Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit erhält der Kunde ein e-mail mit der Ankündigung der Verlängerung des abonnierten Services. Erfolgt keine frist- und termingerechte Kündigung, gilt der Nutzungsvertrag als um weitere 12 Monate verlängert und wird dem Kunden binnen 14 Tagen der Jahresbetrag für weitere 12 Monate in Rechnung gestellt.

4.7. Die angebotenen Produkte, Inhalte und Services sowie die Methodik sind urheberrechtlich geschützt.

Markenrechtsvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, Wasserzeichen und sonstige Produktidentifikation dürfen in keinem Fall entfernt oder verändert werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art ist untersagt.

Benötigt der Kunde Informationen, die zur Herstellung der Interoperabilität des Produktes mit unabhängig geschaffenen anderen Computerprogrammen unerlässlich sind, hat er eine dahingehende Anfrage schriftlich an Creative Process Müller GmbH zu richten. Creative Process Müller GmbH darf die Herausgabe der Informationen aus berechtigten Gründen verweigern.

Das bestimmungsgemäße Ausdrucken von in dem Produkt angebotenen Inhalten sowie das Anfertigen von Kopien dieser Materialien sind im Rahmen der geltenden vertraglichen Vereinbarung gestattet.

Bearbeitung von Inhalten
Digitale Inhalte/Services, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Bearbeitung ausdrücklich zulassen (insbesondere nicht schreibgeschützte Dokumente), dürfen durch den Kunden bearbeitet oder übersetzt werden. Das Herauslösen, Kopieren und Weitergeben von Daten jeder Art oder Dateien (auch die selbst veränderten) ist jedoch auch für diese Produkte nur im Rahmen der geltenden vertraglichen Vereinbarung erlaubt..

Besonderheiten für Kopiervorlagen
Die Vervielfältigung und Bearbeitung von Kopiervorlagen unterliegt nachstehenden Sonderregelungen, die ergänzend zu den allgemeinen, in den gegenständlichen Nutzungsbedingungen festgelegten Regelungen gelten:.

Die Kopiervorlagen sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist verpflichtet, die Urheberrechte zu beachten.

Soweit der Kunde die von dem Verlag zur Verfügung gestellten Kopiervorlagen bearbeiten oder umgestalten möchte, hat der Kunde folgendes zu beachten:a) Abbildungen, die in den Kopiervorlagen enthalten sind, darf der Kunde weder bearbeiten oder umgestalten noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden. Der Kunde darf daher auch nicht Abbildungen zuschneiden und die so gewonnenen Bildausschnitte weder innerhalb noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

b) Texte, die in den Kopiervorlagen enthalten sind und die namentlich einem Urheber zugeordnet sind (Urheberrechtsvermerk), darf der Kunde weder bearbeiten oder umgestalten noch außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

c) Alle weiteren Texte, die nicht unter Buchstaben b) fallen, darf der Kunde unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte der Urheber der Texte bearbeiten oder umgestalten. Der Kunde darf diese Texte aber nicht übersetzen oder außerhalb der Kopiervorlagen verwenden.

d) Text‐und Bildquellennachweise, die in den Kopiervorlagen vorhanden sind, darf der Kunde nicht entfernen.

e) Der Kunde darf in die Kopiervorlagen weitere Texte oder Abbildungen nur einfügen, wenn er für diese weiteren Texte oder Abbildungen über die Nutzungsrechte zur Vervielfältigung in Kopiervorlagen verfügt.

Der Kunde ist für von ihm vorgenommene Bearbeitungen oder Umgestaltungen der Kopiervorlagen sowie für sich daraus eventuell ergebende Ansprüche, auch soweit es sich um Ansprüche Dritter handelt, allein verantwortlich und verpflichtet sich, die Creative Process Müller GmbH diesbezüglich vollkommen schad- und klagslos zu halten.

4.8. Einige Services erlauben es, eigene spezifische Inhalte unter dem Benutzerkonto des Kunden zu speichern. Für diese Inhalte erhebt die Creative Process Müller GmbH keinen Anspruch auf Eigentümerschaft. Für diese Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Creative Process Müller GmbH übernimmt keine Haftung und leistet nicht Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der eigenen Inhalte.

Insbesondere wird der Kunde auf die Verantwortung zur Beachtung des Datenschutzrechts bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (z.B. Notizen, die sich auf Personen beziehen) und zur Beachtung etwaiger Urheberrechte Dritter an den verknüpften Inhalten (z.B. unter Mitarbeit Dritter oder unter Verwendung von Fremdinhalten erstellte Materialien) hingewiesen.

Soweit es für den Zweck der Lieferung der Services, zum Schutz des Kunden, zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Services und der Methodik notwendig oder nützlich ist, erteilt der Kunde an Creative Process Müller GmbH die Berechtigung, die gespeicherten eigenen  Inhalte unbefristet und kostenfrei zu verwenden.

4.9. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Creative Process Müller GmbH hat das Recht zur Änderung der gegenständlichen Nutzungsbedingungen. Creative Process Müller GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Für den Fall, dass zwischen Creative Process Müller GmbH und dem Kunden ein dauerhaftes Vertragsverhältnis besteht, gelten nachfolgende Regelungen:

Creative Process Müller GmbH wird im Falle einer Änderung dem Kunden die geänderten Nutzungsbedingungen unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen per E‐Mail übermitteln. Die Änderungen der Nutzungsbedingungen gelten als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E‐Mail widerspricht.  Creative Process Müller GmbH wird den Kunden in der Änderungsmitteilung auf diese Rechtsfolge sowie auf die Bedeutung der Monatsfrist ausdrücklich hinweisen.

Ein Widerspruch des Kunden gegen die Änderungen der Nutzungsbedingungen ist zu richten an:

per Brief: Creative Process Müller GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt

per E‐Mail: support@digitalexcellence.at

Übt der Kunde das Widerspruchsrecht aus, gelten die Änderungen der Nutzungsbedingungen als abgelehnt und das Vertragsverhältnis wird unter Zugrundelegung der ursprünglichen Nutzungsbedingungen fortgesetzt.  Creative Process Müller GmbH ist in diesem Fall jedoch berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund vorzeitig aufzulösen.

5. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist,hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, läuft die Rücktrittsfrist ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die

Creative Process Müller GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt
Email: support@digitalexcellence.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kannn dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die  die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs

Wird der Vertrag vom Kundenwiderrufen, hat der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist, zurückzuzahlen,. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden  wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er  den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet hat, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde  trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sollten die Waren unfrei zurückgesendet werden, ist der Verkäufer berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Allgemeine Hinweise

Zu beachten ist, dass nachstehende Hinweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts sind:

Der Kunde hat nach Möglichkeit Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware zu vermeiden. Der Kunde hat die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an den Verkäufer  zurückzusenden. Wenn der Kunde  die Originalverpackung nicht mehr besitzen sollte, hat er mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Der Verlust, die Abnützung, die Beschädigung oder Verunreinigung der Verpackung kann eine Wertersatzpflicht auslösen, insoweit damit ein Wertverlust der Waren verbunden ist, der auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Die im Onlineshop angeführten Verkaufspreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer, verstehen sich jedoch zuzüglich einer unter dem Menüpunkt „Versand und Zahlungsbedingungen“ aufgeschlüsselt angeführten Versand- und Verpackungspauschale. Maßgeblich für die Rechnungslegung sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

5.2. Der Verkäufer akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:

  • Vorauskasse (Banküberweisung)
  • PayPal
  • Kauf auf Rechnung (nur für Firmenkunden)

5.3. Die Zahlung ist – sofern nicht Abweichendes schriftlich vereinbart wurde – sofort nach Vertragsabschluss auf das Konto des Verkäufers fällig. Der Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang.

5.4. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden – unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug –Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. sowie Zinseszinsen in der gesetzlichen Höhe verrechnet. Darüber hinaus ist der Kunde bei verschuldetem Zahlungsverzug verpflichtet, dem Verkäufer jeden weiteren darüber hinausgehenden tatsächlichen Schaden, insbesondere auch den Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten des Verkäufers anfallen, zu ersetzen, sowie sämtliche von ihm aufgewendeten, zur zweckentsprechenden Eintreibung der Forderung notwendigen Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von Inkassobüros, zu refundieren.

5.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber dem Verkäufer nur dann berechtigt, wenn Zahlungsunfähigkeit des Verkäufers vorliegt oder die Forderung des Kunden in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder die Forderung des Kunden unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.

5.6. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

5.7. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

6. Liefer- und Versandbedingungen, Annahmeverzug, Gefahrenübergang

6.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege durch die Österreichische Post AG an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nicht Abweichendes vereinbart wurde. Bei der Abwicklung von Onlinebestellungen ist die vom Kunden in der Bestellabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

6.2. Die Lieferzeit beträgt innerhalb von Österreich 2 – 5 Werktage und nach Deutschland 2 – 7 Werktage ab Zahlungseingang. Sollte ein Artikel nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und sich die Lieferzeit dadurch entsprechend verlängern, wird der Kunde gesondert darüber informiert.

6.3. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose An- und Ablieferung sowie eine angemessene Lagergebühr zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat.

6.4. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, ist der Verkäufer berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten oder auf Vertragserfüllung zu bestehen. Trifft den Kunden ein Verschulden am Annahmeverzug hat er dem Verkäufer den ihm durch die Verzögerung entstandenen Schaden zu ersetzen. Bei Vertragsrücktritt durch den Verkäufer wird ein bereits überwiesener Kaufpreis abzüglich der Transportkosten sowie allfälliger dem Verkäufer zustehender Schadenersatzbeträge rücküberwiesen.

6.5. Die Übersendung der Ware erfolgt auf Gefahr des Verkäufers, dh die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht erst auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird.

6.6. Der Kunde kann die bestellte Ware nach vorheriger Terminabsprache auch selbst beim Verkäufer abholen. In diesem Fall fallen keine Versandkosten an. Möchte der Kunde die Ware selbst abholen, so hat er den Verkäufer bereits bei der Bestellung auf diesen Umstand hinzuweisen.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung.

7.2. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts liegt kein Rücktritt vom Vertrag, außer der Verkäufer erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.

7.3. Macht der Verkäufer von seinem Eigentumsvorbehalt Gebrauch und nimmt er die Ware zurück, erfolgt die Gutschrift für die aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurückgenommene Ware unter Berücksichtigung einer der Lagerdauer sowie dem Verschleiß angemessenen Preisreduktion. Der Rücktransport der Ware an den Verkäufer erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.

8. Mängelhaftung

8.1. Liegt im Zeitpunkt der Übergabe ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden. Hat der Verkäufer den Mangel verschuldet, kann der Kunde nach Maßgabe des § 933a ABGB binnen drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger anstelle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen Schadenersatz fordern.

8.3. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen bzw. bei nicht offensichtlichen Transportschäden den Verkäufer umgehend nach Entdeckung des Mangels zu informieren, damit dieser den Schaden bei der Versicherung geltend machen kann. Kommt der Kunde dieser Obliegenheit nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine Ansprüche wegen der mangelhaften Leistung.

8.4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

8.5. Reklamationen aufgrund von Gewährleistungsansprüchen können bei folgender Adresse geltend gemacht werden: Creative Process Müller GmbH, Sir-Karl-Popper Str. 23, A-9020 Klagenfurt , Email: support@digitalexcellence.at

9. Schadenshaftung

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.

10. Datenschutz

Die Nutzung personenbezogener Daten im Onlineshop erfolgt nach Maßgabe der vom Verkäufer gesondert auf der Homepage veröffentlichten Datenschutzerklärung.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache

11.1. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Streitigkeiten über das Zustandekommen und/oder die Gültigkeit des Vertrages, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.

11.2. Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das jeweils sachlich zuständige Gericht in Klagenfurt ausschließlich örtlich zuständig.

11.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch

12. Außergerichtliche Streitbeilegung

12.1. Bei Vertragsuneinigkeiten akzeptiert der Verkäufer den Internetombudsmann und den Verein Österreichisches E-Commerce-Gütezeichen als außergerichtliche Schlichtungsstelle, dies allerdings ohne Verzicht auf den ordentlichen Rechtsweg.

Internet Ombudsmann
Margaretenstraße 70/2/10
A-1050 Wien

www.ombudsmann.at

Unter nachstehenden Voraussetzungen kann der Internetombudsmann bei konkreten Beschwerden über ein Unternehmen zur Durchführung einer außergerichtlichen Streitschlichtung kontaktiert werden:

  • Der Beschwerde liegt ein über das Internet geschlossener entgeltlicher Vertrag zugrunde oder die Beschwerde betrifft sonst Fragen des E-Commerce- oder Internetrechts bzw. des Datenschutz-, Urheber- oder Markenrechts (eindeutiger, konkreter Bezug zur Internetnutzung muss vorliegen).
  • Der Beschwerdeführer ist Konsument und hat seinen Wohnsitz in Österreich.
  • Der Beschwerdegegner (Verkäufer) hat seinen Sitz in einem EU-Mitgliedsstaat.
  • Es ist kein gerichtliches Verfahren anhängig.
  • Es wurde bereits erfolglos versucht Kontakt mit dem Beschwerdeverursacher aufzunehmen und das Problem zu lösen.
  • Der Beschwerdeführer behauptet konkrete Rechtansprüche gegenüber dem Beschwerdegegner oder bestreitet vom Beschwerdegegner behauptete Rechtsansprüche.

Details zur Vorgangsweise bei Beschwerden sowie zum Ablauf einer Streitschlichtung sind der Website des Internetombudsmanns, www.ombudsmann.at/schlichtung.php, zu entnehmen.

12.2. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

13. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Aus dem Umstand, dass der Verkäufer einzelne oder alle der ihm zustehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

OBEN

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